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	<title>Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht  Daniel Frühauf - Strafrecht, Ausländerrecht und Staatsangehörigkeitsrecht - Frankfurt am Main</title>
	<link>http://www.rechtsanwalt-fruehauf.de</link>
	<description>Strafrecht, Ausländerrecht und Staatsangehörigkeitsrecht</description>
	<lastBuildDate>Wed, 18 Aug 2010 08:52:47 +0000</lastBuildDate>
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		<title>Voraussetzungen für die visumfreie Einreise nach Deutschland und Schengen</title>
		<description><![CDATA[Auch bei einer visumfreien Einreise nach Deutschland bzw. Schengen kann man jederzeit an den Grenzkontrollstellen von den zuständigen Polizeiorganen kontrolliert werden. Die zuständigen Polizeiorgane haben dabei die Möglichkeit die Einreise zu verweigern, wenn der Zweck der Reise und die ausreichende finanzielle Absicherung nicht nachgewiesen werden kann. Es soll daher darauf geachtet werden, folgende Unterlagen vorlegen [...]]]></description>
		<link>http://www.rechtsanwalt-fruehauf.de/voraussetzungen-fur-eine-visumfreie-einreise-in-die-bundesrepublik-deutschland-und-die-schengener-staaten/</link>
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		<title>Bald Visabefreiung für Staatsangehörige von Albanien und Bosnien und Herzegowina</title>
		<description><![CDATA[Die Staatsangehörigen von Albanien und Bosnien und Herzegowina sollen nach dem Willen der EU bald die Visafreiheit erhalten. Voraussetzung ist der Besitz eines biometrischen Reisepasses. Die Regelung wird der Regelung über die Visafreiheit für Staatsangehörige von Montenegro, Mazedonien und Serbien entsprechen. Eine entsprechende Änderung der VO/539/2001/EG ist in Vorbereitung. Auch in Hinblick auf Georgien gibt [...]]]></description>
		<link>http://www.rechtsanwalt-fruehauf.de/bald-visabefreiung-fur-staatsangehorige-von-albanien-und-bosneinund-herzegowina/</link>
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		<title>Passersatz und Verstoß gegen die Passpflicht</title>
		<description><![CDATA[1. § 3 AufenthG  spricht von der Passpflicht eines Ausländers. Der Betroffene muss aber nicht notwendiger Weise im Besitz eines Nationalpasses sein. Es werden auch andere ausländische Dokumente als Passersatz akzeptiert. 2. Folgende Dokumente fallen darunter: Reiseausweis für Flüchtlinge und Staatenlose, amtliche Personausweise der Mitgliedstaaten der EU,  amtliche Personalausweise der anderen Vertragsstaaten des Abkommens über [...]]]></description>
		<link>http://www.rechtsanwalt-fruehauf.de/passersatz-und-verstos-gegen-die-passpflicht/</link>
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		<title>Berechnung der Dreimonatsfrist für sichtvermerksfreie Drittausländer (Artikel 20 SDÜ):</title>
		<description><![CDATA[1. Gemäß Artikel 20 Schengener Durchführungsübereinkommen (SDÜ) können sich Ausländer, die für die Einreise nach kein Visum benötigen drei Monate innerhalb einer Frist von 6 Monaten von dem Datum der ersten Einreise im Schengenraum frei bewegen. 2. Richtiger Weise wird die Ansicht vertreten, dass sich die Dreimonatsfrist des Artikel 20 Absatz 1 SDÜ entsprechend §§ [...]]]></description>
		<link>http://www.rechtsanwalt-fruehauf.de/berechnung-der-dreimonatsfrist-fur-sichtvermerksfreie-drittauslander-artikel-20-sdu/</link>
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		<title>Richtervorbehalt bei der Entnahme von Blutproben</title>
		<description><![CDATA[Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner Entscheidung vom 11. Juni 2010  festgestellt, dass die Ermittlungsbehörden, also Polizei und Staatsanwaltschaft,  zunächst versuchen müssen, die Anordnung der Blutentnahme durch einen Richter zu erlangen. Erst wenn eine Gefährdung des Untersuchungserfolgs durch eine Verzögerung eintritt,  dürfen die Staatsanwaltschaft und – nachrangig – die Polizeibeamten die Blutentnahme selbst anordnen. Eine solche [...]]]></description>
		<link>http://www.rechtsanwalt-fruehauf.de/richtervorbehalt-bei-der-entnahme-von-blutproben/</link>
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		<title>Visafreiheit für serbische Staatsangehörige mit Einschränkung</title>
		<description><![CDATA[Staatsangehörige der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, von Montenegro und von Serbien haben seit dem 19.12.2009 das Recht Visumsfrei in das Schengengebiet einzureisen. Die Visabefreiung ist allerdings beschränkt auf Inhaber biometrischer Reisepässe. Ist jemand im Besitz eines serbischen Reisepasses, der von der serbischen Koordinationsdirektion (Koordinaciona uprava) ausgestellt worden ist, besteht keine Visumsbefreiung. Die Koordinaciona uprava ist [...]]]></description>
		<link>http://www.rechtsanwalt-fruehauf.de/visafreiheit-mit-einschrankung-fur-serbische-staatsangehorige/</link>
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		<title>Spielberichterstattung</title>
		<description><![CDATA[Hier eine Seite, die eine fundierte Berichterstattung der WM Spiele bietet, wobei die taktische Ausrichtung der Teams im Vordergrund steht.  http://www.zonalmarking.net/]]></description>
		<link>http://www.rechtsanwalt-fruehauf.de/wm-geht-weiter/</link>
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		<title>Deutschland-England</title>
		<description><![CDATA[&#8220;Deutschland-England; für diese Partie ist die Weltmeisterschaft überhaupt erst erfunden worden&#8221; Hier geht es  zu einem guten WM-Blog! http://wmanalyse.wordpress.com/]]></description>
		<link>http://www.rechtsanwalt-fruehauf.de/deutschland-england/</link>
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		<title>Einstellung des Verfahrens: Löschungsanspruch des Beschuldigten</title>
		<description><![CDATA[Der Beschuldigte eines Ermittlungsverfahrens hat ein Interesse daran, dass die von ihm gespeicherten Daten bei der Staatsanwaltschaft gelöscht werden. Dies wird von den Behörden häufig nicht gesehen und der komplette Datensatz bleibt gespeichert. Das Oberlandesgericht Hamburg hat nun entschieden, dass der Beschuldigte unter bestimmten Umständen einen Löschungsanspruch aus dem Verfahrensregister (MESTA) besitzt (OLG Hamburg, Beschl. [...]]]></description>
		<link>http://www.rechtsanwalt-fruehauf.de/einstellung-des-verfahrens-loschungsanspruch-des-beschuldigten/</link>
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		<title>Verwertung von Daten nach § 100g StPO in Verbindung mit § 113a TKG verfassungswidrig</title>
		<description><![CDATA[Das Bundesverfassungsgericht, 1. Senat, hat entschieden, dass § 100 g StPO verfassungswidrig ist, soweit diese Vorschrift die Verwertung von Daten nach § 113 a TKG zulässt,  BVerfG, Urteil 2. März 2010- 1 BvR 256/08, 263/08, 586/08. Das Bundesverfassungsgericht sieht darin ein Verstoß gegen Artikel 10 GG. Artikel 10 GG schützt das Post- und Fernmeldegeheimnis. Die [...]]]></description>
		<link>http://www.rechtsanwalt-fruehauf.de/vorratsdatenspeicherung-nach-%c2%a7%c2%a7-113a-113b-tkg-in-verbindung-mit-%c2%a7-100g-stpo-verfassungswidrig/</link>
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